Fachtagung am 16. und 17. Oktober 2014 in Wiesbaden

Menschenrechte hinter Gittern

Gemeinsame Fachtagung der Kriminologischen Zentralstelle e.V. und der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter

Tagungsleitung:
Prof. Dr. Axel Dessecker
Staatssekretär a.D. Rainer Dopp

Tagungsort:
Staatsgerichtshof des Landes Hessen
Luisenstraße 9-11, 65185 Wiesbaden

Dass die Menschenrechte auch für Gefangene gewahrt werden müssen, gilt heute als selbstverständlich. Dabei geht es nicht nur um den Schutz vor schweren Misshandlungen, sondern allgemein um die Gewährleistung eines menschenwürdigen Umgangs. Wie Gefängnisskandale oder Berichte über Gewalt unter Gefangenen zeigen, werden die Menschenrechte im Alltag von Freiheitsentziehungen gleichwohl nicht immer und überall verwirklicht.
Auf internationaler Ebene wurde mit dem Zusatzprotokoll zur UN-Antifolterkonvention (OPCAT) ein präventives Besuchssystem etabliert. Im Gegensatz zu sonstigen internationalen Überwachungsmechanismen legt das OPCAT die Verantwortung für die Besuchstätigkeit in erster Linie in die Hände der Staaten. Diese haben eigene nationale Präventionsmechanismen eingerichtet. In Deutschland ist dies die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter.
Die Zuständigkeit der Nationalen Stelle ist so weit wie der Begriff der Freiheitsentziehung. Neben dem Justizvollzug ist sie zuständig für Besuche in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Abschiebungshaft, psychiatrischen Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie in Gewahrsamseinrichtungen der Polizei, der Bundeswehr und des Zolls.
Die Tagung beschäftigte sich mit wichtigen Aspekten der Menschenrechte von Gefangenen. Dabei wurde auch danach gefragt, welche Rolle die Kriminologie in diesem Zusammenhang spielen kann. Neben den Anforderungen, die das Völkerrecht und internationale Besuchsmechanismen an den Justizvollzug stellen, wurde auch die Arbeit der Nationalen Präventionsmechanismen in anderen europäischen Staaten dargestellt und Herausforderungen erörtert.

Am zweiten Tag ging es um die langjährigen Erfahrungen des Europäischen Antifolterkomitees (CPT) und ihre Bedeutung für den Justizvollzug in Deutschland. Am Ende der Tagung stand eine offene Diskussion über effektive Möglichkeiten der Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen hinter Gittern.

Die Beiträge der Fachtagung sind in Band 70 der Schriftenreihe "Kriminologie und Praxis (KuP)" veröffentlicht.