Gründe für Einstellungen nach § 170 Abs. 2 StPO in Js-Sachen bzw. für freisprechende Urteile in Fällen sexueller Gewalt (§§ 177, 178 StGB)


Projektstart:
8/2016

Projektbeschreibung:

Seit einiger Zeit wird nicht nur diskutiert, wie hoch bei Strafverfahren wegen sexueller Gewalt der Anteil jener Verfahren ist, die – statt mit Verurteilungen – mit Einstellungen nach § 170 Abs. 2 StPO oder mit Freisprüchen enden. Gegenstand der Debatte ist vielmehr auch, aus welchen Gründen es zu diesen Entscheidungen kommt; dies insbesondere dann, wenn es nach dem polizeilichen Ermittlungsergebnis einen namentlich bekannten Tatverdächtigen gibt.
Eine Sekundäranalyse hat gezeigt, dass einschlägige kriminologische Untersuchungen durchweg beide Fragen zum Gegenstand haben, d. h. im Rahmen von Verlaufsstudien zudem erheben, weshalb es zu den genannten verfahrensbeendenden Entscheidungen kam. Dieser Ansatz, der also den Verlauf des einzelnen Verfahrens ab polizeilicher Kenntnis erfasst, führt hinsichtlich der Begründungen aber dazu, dass von den anfänglich berücksichtigten Fällen nur noch ein Teil auf Einstellungen nach § 170 Abs. 2 StPO gegen bekannte Tatverdächtige bzw. auf Freisprüche entfällt. Insbesondere bei letzteren liegen die Fallzahlen höchstens im knapp zweistelligen Bereich. Zudem erlaubt der breite Ansatz es nicht, sich den Gründen jeweils in ausreichender Tiefe zu widmen. Und schließlich ist keine der Studien bundesweit angelegt.
Für die hiesige Untersuchung werden deshalb von allen bundesweit 115 Staatsanwaltschaften Einstellungsverfügungen nach § 170 Abs. 2 StPO in Js-Sachen bzw. freisprechende Urteile in Fällen sexueller Gewalt (§§ 177, 178 StGB) erbeten, um diese ausschließlich im Hinblick auf ihre Begründungen zu analysieren.

Veröffentlichung:

Elz, Jutta (2017). Verurteilungsquoten und Einstellungsgründe - was wissen wir tatsächlich? In Rettenberger, Martin & Dessecker, Axel (Hrsg.), Sexuelle Gewalt als Herausforderung für Gesellschaft
und Recht (S. 117 - 141). Wiesbaden: KrimZ.  [Download PDF]

Ansprechpartnerin: Jutta Elz